1.
Inhalte
Der Betreiber dieser
Webseiten (nachfolgend: Betreiber) und die Autoren der einzelnen
Beiträge (nachfolgend: die Autoren) übernehmen keine Gewähr für die
Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihnen auf den Webseiten des
Onlineprojekts Gefallenendenkmäler (nachfolgend: Denkmalprojekt)
eingestellten Informationen.
Der Betreiber und die
Autoren behalten sich ausdrücklich vor, das Denkmalprojekt ganz oder
teilweise ohne Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder
die Veröffentlichung einzustellen.
2.
Haftungsausschluss
Soweit auf Waren,
Produkte oder Dienstleistungen Dritter hingewiesen wird, sind diese
Angebote vom Betreiber und/oder den Autoren nicht individuell geprüft
worden. Der Betreiber und die Autoren übernehmen deshalb keine Haftung
für die Qualität, Tauglichkeit und/oder die individuelle
Verwendungsfähigkeit derartiger Fremdprodukte.
Gegen den Betreiber
und/oder die Autoren gerichtete Haftungsansprüche und
Schadensersatzansprüche, die aus der Nutzung dargebotener
Informationen, deren Fehlerhaftigkeit und/oder Unvollständigkeit
hergeleitet werden, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
3.
Urheberrecht
Die im Denkmalprojekt
enthaltenen Informationen bestehen unter anderem aus einem Datenbankwerk
gem. §4 II UrhG und einer Datenbank gem. §87a UrhG (sui generis
Schutzrecht) und sind somit im Rahmen dieser Gesetze urheberrechtlich geschützt. Die
Vervielfältigung und unentgeltliche Weitergabe von dargebotenen
Informationen ist nur zum privaten, unkommerziellen Gebrauch unter
vollständiger Quellenangabe zulässig. Die anderweitige
Veröffentlichung von dargebotenen Informationen und/oder deren
kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des
Betreibers. Die Benutzung der Informationen zu Lehrzwecken ist ausdrücklich
gestattet. Der Betreiber und die Autoren behalten sich auch im
Falle einer zulässigen Nutzung der hier dargebotenen Informationen
alle ihnen unter §4 II und §87a UrhG zustehenden Rechte ausdrücklich vor.
Die im Denkmalprojekt
enthaltenen Fotos, Bilder, Grafiken, Tonaufnahmen, Animationen und Videos
sowie deren Anordnung im Denkmalprojekt unterliegen ebenfalls dem
urheberrechtlichen Schutz und jedwede Benutzung ohne die ausdrückliche
Genehmigung des Denkmalprojekts ist untersagt.
Alle auf dem
Denkmalprojekt veröffentlichten Adressen dienen ausschließlich
Informationszwecken. Jedwede kommerzielle Verwendung ist nicht
gestattet.
4.
Links
Das Denkmalprojekt
enthält Verweise (Links) zu Webseiten, die von Dritten betrieben
werden. Das Denkmalprojekt macht sich die durch Links erreichbaren
Seiten Dritter nicht zu eigen und ist für deren Inhalte nicht
verantwortlich. Aus rechtlichen Gründen distanziert sich der
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Das Setzen von
Hyperlinks auf die Eingangsseite des Denkmalprojekts (www.denkmalprojekt.org)
ist zulässig, wenn
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der Link zu einem
vollständigen neuen Laden der Seite, auf die verwiesen wird,
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(b) das Denkmalprojekt
innerhalb von 24 Stunden nach Setzen des Links durch eine E-Mail
an die Adresse
webmaster@denkmalprojekt.org von der Linksetzung
benachrichtigt wird, und
(c) bei der
Ausgestaltung des Hyperlinks deutlich wird, dass es sich um einen
solchen handelt.
Davon abweichende Links
bedürfen vor deren Setzung der Einwilligung des Denkmalprojekts. Das
Denkmalprojekt behält sich das Recht vor, trotz Einhaltung der
vorstehenden Verpflichtung das Setzen von Links zu untersagen
Durch ein Urteil vom 12. Mai 1998,
312 O 85/98,
hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man
durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite
gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch
verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
distanziert. Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten
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verwiesen wird und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle
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5.
Marken- und
Kennzeichenrechte
Innerhalb des
Denkmalprojekts genannte und ggf. durch Dritte geschützte Markenrechte
unterliegen den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen des
Marken- und Kennzeichenrechtes, sowie den damit verbundenen Rechten
Dritter. Soweit im Denkmalprojekt auf Waren, Produkte und
Dienstleistungen hingewiesen wird, rechtfertigt dies nicht die
Annahme, dass es sich dabei um Angebote handelt, die nicht durch
Rechte Dritter geschützt sind.
6. §86 und §86a StGB
Die im Denkmalprojekt gezeigten Abbildungen, insbesondere
Fotos gefallener Soldaten, können in Einzelfällen Symbole der ehemaligen
Nationalsozialistischen Machthaber enthalten, wie z.B. das Hakenkreuz (im
Rahmen von Aufnähern oder Abzeichen auf Uniform oder Kopfbedeckung) oder die
"Sig" Runen, die von der Schutzstaffel der NSDAP (SS) benutzt wurden.
Der Gebrauch, die Abbildung und/oder Nutzung solcher Symbole ist in
Deutschland unter §86 und §86a StGB strafbar, sofern sie nicht unter ein der
gesetzlichen Ausnahmen fallen. Die Abbildung dieser Symbole geschieht
innerhalb des Denkmalprojekts im Rahmen der durch §86(3) und §86a(3) StGB
geschaffenen Ausnahmeregelungen und dient in keiner Weise der Verherrlichung
oder propagandistischen Unterstützung der mit diesen Symbolen verbundenen
Meinungen oder Weltanschauungen. Das Denkmalprojekt distanziert sich
explizit von solchen Anschauungen.
7.
Wirksamkeitsklausel
Diese Regelungen sind
Bestandteil des Denkmalprojekts und werden von jedem Benutzer
ausdrücklich als verbindlich anerkannt. Sollten sich einzelne
Regelungen als unwirksam erweisen, berührt dies die Wirksamkeit aller
übrigen Regelungen nicht.
